Göttingen, den 11.01.10
Demonstration gegen Abschiebungen
Am heutigen Montag, den 11. Januar 2010 demonstrierten 200 Menschen in der Göttinger Innenstadt lautstark und kraftvoll gegen Abschiebungen und für ein bedingungsloses Bleiberecht. Unter den den Protestierenden befanden sich auch 30 von Abschiebung bedrohte Personen.
Aktueller Anlass der Demonstration sind die geplanten Abschiebungen von Flüchtlingen aus Göttingen. Bereits morgen, am 12. Januar, soll es einen Sammelabschiebeflug von Karlsruhe nach Pristina geben. Es steht zu befürchten, dass die Göttinger Behörden versuchen werden, die für die Abschiebung vorgesehene elf Personen, in diese Maschine zu stecken. Von den insgesamt ca. 500 in Göttingen lebenden Roma und Ashkali sind derzeit 64 Personen für die sogenannte Rückführung in die Länder des ehemaligen Jugoslawien vorgemerkt.
In vielen Familien herrscht in Anbetracht der drohenden Abschiebungen Angst und Verzweiflung. Manche Kinder trauen sich bereits nicht mehr in die Schule zu gehen, aus Angst von ihren Familien getrennt zu werden. Seit ihrer Ankunft in Deutschland leben die meisten Roma und Ashkali ohne sicheren Rechtsstatus. Immer noch werden ihre Duldungen nur für kurze Zeiträume verlängert. Auch durch die Bleiberechtsregelung haben nur wenige Familien und Einzelpersonen einen befristeten Aufenthaltsstatus erhalten.
Die DemonstrantInnen forderten von der Göttinger Ausländerbehörde die Duldungen für die betroffenen Familien zu verlängern und sich den rigiden Abschiebebestimmungen der Bundesrepublik Deutschland zu widersetzen. Sie kritisieren die Einteilung in wirtschaftlich gewünschte und wirtschaftlich unerwünschte Menschen und fordern ein bedingungsloses Bleiberecht für alle. Jeder Mensch soll leben können, wo er oder sie möchte.
Der Arbeitskreis Asyl verurteilt den menschenverachtenden Umgang mit den betroffenen Personen. Alle GöttingerInnen wurden aufgefordert, sich mit aller Kraft für den Verbleib der von Abschiebung bedrohten Personen in Göttingen einzusetzen und die Proteste zu unterstützen.
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