No War - No Refugee
No NATO - No Refugee

Country Information

Here you find background information on Guinea, Iran, Kurdistan, Türkei.

You are here

Einblick in den Kampf gegen Residenzpflicht - Broschüre von The Voice Refugee Forum

description:

Broschüre zum download (4,4 MB)

I. EDITORIAL

II. RESIDENZPFLICHT
4 KAMPAGNE ZUR ABSCHAFFUNG DER RESIDENZPFLICHT –
DER APARTHEIDGESETZE IN DEUTSCHLAND
Was ist die sogenannte Residenzpflicht (Aufenthaltsbeschränkungsregelung)?
7 RESIDENZPFLICHT-KAMPAGNE: ERKLÄRUNG DER FLÜCHTLINGE
Ad hoc-Komitee des zivilen Ungehorsams gegen das Residenzpflicht-Gesetz, 26.4.2000
8 OFFENER BRIEF BEZÜGLICH RESIDENZPFLICHT
Ein offener Brief an das deutsche Bundesparlament
9 RESIDENZPFLICHT: EIN MOSAIKSTEIN IM SYSTEM DER ABSCHRECKUNG… und was man dagegen tun kann. i.A. Karawanegruppe Freiburg 22.08.2002 http://de.indymedia.org/antirassismus/index.shtml

III. CORNELIUS YUFANYI
14 EIN JAHRELANGER KAMPF UM DAS RECHT AUF BEWEGUNGSFREIHEIT ENDET IM GEFÄNGNIS
16 RESIDENZPFLICHT-PROZESS IN WORBIS: EINBLICKE IN DEN VERBEAMTETEN RASSISMUS
18 FÜR DAS RECHT AUF BEWEGUNGSFREIHEIT INS GEFÄNGNIS? Pressemitteilung von Förderverein The VOICE e.V. Göttingen und vom Göttinger Arbeitskreis zur Unterstützung von Asylsuchenden e.V., Göttingen, 26.10.2005
19 REDE VON CORNELIUS YUFANYI VOR GERICHT http://nolager.de/tour/32themen/325residenzpflicht/07ger.htm

IV. AHMED SAMEER
22 WARUM ICH GEGEN DAS RESIDENZPFLICHT-GESETZ FÜR FLÜCHTLINGE IN DEUTSCHLAND KÄMPFE
http://nolager.de/tour/32themen/325residenzpflicht/05ger.htm
24 PALÄSTINENSISCHER FLÜCHTLING AKZEPTIERT EINSCHRÄNKUNG DER BEWEGUNGSFREIHEIT IN DEUTSCHLAND NICHT http://thecaravan.org/node/view/42
25 RESIDENZPFLICHT: VERHANDLUNG VON AHMED SAMEER IN GOTHA
Protokoll einer Prozessbeobachterin http://www.thevoiceforum.org/taxonomy/term/7
29 RESIDENZPFLICHT ERNEUT VOR GERICHT
Presserklärung betr. Prozess gegen den palästinensischen Menschenrechtsaktivisten Ahmed Sameer wegen mehrmaliger Verletzung der Residenzpflicht http://thecaravan.org/node/205
30 „WIR ZAHLEN KEINE STRAFEN“ Interview mit Ahmed Sameer über Residenzpflicht und Lager
31 AMTSGERICHT GOTHA Einstellung des Verfahrens

V. SUNNY OMWENYEKE
33 GEFÄNGNISSTRAFE WEGEN RESIDENZPFLICHT
Klage vor Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte

VI. GASTON EBUA
36 WOHNSITZAUFLAGE DER STADT DARMSTADT FÜR GASTON EBUA
Zusammenfassung der aufenthaltsrechtlichen Situation und Stand des Verfahrens - 16.07.2007
http://thevoiceforum.org/node/554

VII. PERSPEKTIVEN

Herausgeber u. V.i.S.d.P.: Förderverein The Voice e. V. Geismar Landstr. 19 37083 Göttingen
Redaktion und Layout: Förderverein The Voice e. V.
Erscheinungsdatum: 01. November 2007

EDITORIAL
Das Residenzpflichtgesetz für Flüchtlinge und Asylsuchende im Asylverfahren existiert in Deutschland seit 1982. Deutschland, welches das einzige Land in Europa mit einem derartigen Gesetz ist (das auch mit der israelischen Art der Segregation und Einschränkung der Bewegungsfreiheit der Palästinenser vergleichbar wäre), hatte schon während der NaziÄra eine ähnliche Verordnung. Bereits im Jahr 1938 wurden ähnliche Regelungen (diesmal alle Ausländer betreffend) in der Ausländerpolizeiverordnung vom 22. August 1938 (Reichsgesetzblatt, Teil I, 25. August 1938, Nr. 132, Seite 1055) erlassen. Diese Form der Residenzpflicht ist jedoch vor dem Hintergrund der damaligen Diktatur der Nazis zu sehen und nur schwer mit der heutigen Residenzpflicht vergleichbar, aber in der Tatsache, dass sie ebenso gegen eine ausländische Minderheit gerichtet war und Rassismus und Faschismus förderte, bestehen viele Ähnlichkeiten.

Obwohl die Residenzpflicht bei vielen Gelegenheiten stillschweigend mit dem Apartheid-Regime in Südafrika verglichen wurde (mit großer Übereinstimmung), wollen wir betonen, dass die Erfahrungen, Leiden und der Kampf der afrikanischen Menschen gegen das Apartheid-Regime in Südafrika keineswegs mit unseren gegenwärtigen und vergangenen Erfahrungen und mit unserem Kampf hier in Deutschland verglichen werden kann. Wir benutzen Beispiele aus
der Periode der Apartheid und der Nazi-Zeit nur, um zu zeigen, wie rückwärtsgewandt, diskriminierend, rassistisch und faschistisch die deutschen Gesetze sind gegenüber den Ausländern oder insbesondere gegenüber denjenigen, die systematisch als Menschen von niedrigem Status oder als Menschen von geringem Wert ohne Würde definiert werden.
Die vorliegende Broschüre dokumentiert Texte, Reden, Aufrufe und Interviews, die aus der Kampagne gegen die Residenzpflicht entstanden sind.

Einer einführenden Zusammenfassung folgen Aufrufe und Manifeste aus den Anfängen der Kampagne während des Karawane-Kongresses 2000 in Jena, die ihre politischen Strategien dokumentieren. Ein längerer Aufsatz befasst sich mit juristischen Hintergründen und Zusammenhängen. Den Hauptteil bildet eine Auswahl von Texten – Presseerklärungen, Protokollen, Reden und Interviews – zu den politischen und juristischen Kämpfen der Anti-Residenzpflicht-Aktivisten Cornelius Yufanyi, Ahmed Sameer und Sunny Omwenyeke, die den Kampf gegen dieses Gesetz aus der Sicht der Flüchtlinge dokumentieren und Basis und Motivation für das weitere Vorgehen dagegen sein sollen

AttachmentSize
PDF icon residenzpflicht-reader.pdf4.29 MB

Der Kampf von Flüchtlingen braucht Geld!

Die Karawane ist maßgeblich auf Spenden angewiesen. Unsere Organisation besteht überwiegend aus Flüchtlingen, die (wenn überhaupt) nur über sehr geringe finanzielle Mittel verfügen. Aus diesem Grunde haben wir 2008 den „Förderverein Karawane e. V.” gegründet. Unser Verein ist als gemeinnützig anerkannt und kann deswegen auf Wunsch Spendenquittungen ausstellen, so dass sie steuerlich absetzbar sind. Wenn bei der Überweisung die Adresse mit angegeben wird, verschicken wir die Spendenbescheinigung automatisch spätestens am Anfang des Folgejahres.

Kontakt: foerderverein(at)thecaravan.org

Unsere Bankverbindung lautet:
Förderverein Karawane e.V.
Kontonummer
: 40 30 780 800
GLS Gemeinschaftsbank eG
BLZ: 430 609 67

IBAN: DE28430609674030780800
BIC: GENODEM1GLS

Events

M T W T F S S
 
1
 
2
 
3
 
4
 
5
 
6
 
7
 
8
 
9
 
10
 
11
 
12
 
13
 
14
 
15
 
16
 
17
 
18
 
19
 
20
 
21
 
22
 
23
 
24
 
25
 
26
 
27
 
28
 
29
 
30
 
31
 
 
 
 

Syndicate

Subscribe to Syndicate