Veranstaltung in Bremen: 'Wahlen und Repression in Kurdistan'

Einladung zur Diskussionsveranstaltung:
"Solidarität mit der DTP"

Trotz eines eindeutigen Votums der kurdischen Bevölkerung für Frieden und Demokratie, das in den Kommunalwahlen am 29. März 2009 seinen Niederschlag fand, wird die pro-kurdische Partei DTP derzeit von einer massiven Repressionswelle überrollt.

Am 29. März 2009 fanden in der Türkei die Kommunalwahlen statt. Trotz Wahlmanipulation, wie z.B. Einschüchterungsversuchen von WählerInnen durch massive Militärpräsenz seitens der türkischen Regierung, schaffte es die kurdische „Partei für eine demokratische Gesellschaft“ (DTP) unter dem Motto: „für eine politische und friedliche Lösung der Kurdenfrage“ die Anzahl ihrer BürgermeisterInnen von 54 auf 99 fast zu verdoppeln. Dieses Wahlergebnis wurde auch in der internationalen politischen Arena positiv aufgenommen. Besonders in der Türkei besteht die Hoffnung auf eine demokratische und friedliche Lösung statt Krieg, Unterdrückung und Verleugnung der Situation der kurdischen Menschen.
Um die positive Entwicklung in der Türkei für eine demokratische und friedliche Lösung zu unterstützen, hat die Gemeinschaft der Kommunen Kurdistans (KCK) am 11. April 09 erneut einen einseitigen Waffenstillstand beschlossen, um einen konstruktiven Dialog mit der türkischen Regierung zu ermöglichen

Obwohl die DTP eine legale politische Partei ist und seit 2007 durch demokratische Wahlen mit 21 Abgeordneten im türkischen Parlament vertreten ist, versucht der türkische Staat, sie mit allen Mitteln zu bekämpfen. Seit vergangenem Dienstag Seit vergangenem Dienstag wurden in der Türkei 400 Personen unter dem Vorwand der PKK-Mitgliedschaft festgenommen. Es handelt sich überwiegend um Vorstandsmitglieder und KommunalpolitikerInnen der DTP, sowie RechtsanwältInnen. Parallel zu dieser konzentrierten Aktion in 15 Provinzen wurden zahlreiche zivile Einrichtungen sowie Menschenrechtsorganisationen und ein Fernsehsender Opfer der Operationen der türkischen Anti-Terroreinheiten

Es referieren:

Medeni Kirici (Vertreter der DTP aus der Türkei)
Yüksel Koc (YEK-KOM)
Antje Steinberg und Mema Wansleben (Wahlbeobachtungsdelegierte)

Samstag, 16.Mai 2009
um 19.00 Uhr
im Birati e.V. (An der Weide 27-29, Bremen)

Veranstalter: Birati e.V., Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen - Bremen , YEK-KOM, The Voice Refugee Forum